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    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft ein Ölsystem zum Versorgen und Steuern des Ölflusses in einem Verbrennungsmotor und einem Ventilmechanismus zum Leiten des Ölflusses durch einen Ölkreislauf in einem Verbrennungsmotor, der mit einer ölbetätigten variablen Nockenwellensteuerung ausgestattet ist, und ein Verfahren zum Zuführen von Öl zu einem Hauptölgang eines Verbrennungsmotors und zu einer mit der Nockenwelle des Motors verbundenen variablen Nockenwellensteuerung. DOLLAR A Beim Befördern des Öls durch Leitungen zwischen der Ölpumpe und der variablen Nockenwellensteuerung sowie zwischen der Ölpumpe und dem Hauptölgang wird ein in der Ölleitung zwischen der Ölpumpe und dem Hauptölgang angeordneter Ventilmechanismus derart beaufschlagt, dass der Ölfluss durch den Ventilmechanismus zum Hauptölgang unterbrochen wird, wenn der Druck auf der Ölpumpenseite des Ventilmechanismus geringer als ein vorbestimmter Druck ist. Die Ölstromsteuerung und damit dessen systemimmanenter Druck werden mittels einer innerhalb des Ventilmechanismus angeordneten Feder und einem innerhalb des Ventilmechanismus angeordneten beweglichen Kolbensystem, das durch den Auslassdruck der Ölpumpe in einer ersten Richtung und durch die Federkraft der Feder in einer der ersten Richtung entgegengesetzten Richtung beaufschlagbar ist, zwischen mehreren Positionen bewegt, wenn ein vorbestimmter Druck bestimmter Größe anliegt.
    公开号:DE102004029706A1
    申请号:DE200410029706
    申请日:2004-06-21
    公开日:2005-01-27
    发明作者:Eva Novi Barber；John Edmund Stockbridge Brune；Chip Farmington Hills Hartinger
    申请人:Ford Global Technologies LLC；
    IPC主号:F01L1-344
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Ölsystemzum Versorgen und Steuern des Ölflussesin einem Verbrennungsmotor und einen Ventilmechanismus zum Leitendes Ölflussesdurch einen Ölkreislaufin einem Verbrennungsmotor, der mit einer ölbetätigten variablen Nockenwellensteuerungausgestattet ist und ein Verfahren zum Zuführen von Öl zu einem Hauptölgang einesVerbrennungsmotors und zu einer mit der Nockenwelle des Motors verbundenenvariablen Nockenwellensteuerung.
    [0002] Ausdem Stand der Technik ist es bekannt, Vorrichtungen für variableNockenwellensteuerungen (VCT) in Verbrennungsmotoren zu verwenden,um verbesserte Kraftstoffausnutzung, Emissionswerte und Leistungenzu erhalten. VCT-Einheiten haben den Zweck, die Phasenbeziehungzwischen einer Nockenwelle und einer Kurbelwelle zu variieren, um dieAnsteuerung der Nocken überden ganzen Betriebsbereich des Motors zu optimieren, um die oben genanntenVerbesserungen zu erzielen. Ein übliches Verfahrenzum Betätigender VCT-Einheit besteht darin, der VCT-Einheit Motoröl zuzuleiten.Das Betätigender VCT-Einheit mit einer akzeptabeln Geschwindigkeit erforderteinen starken Ölzufluss.Eine Lösungbesteht darin, füreinen mit einer VCT-Einheit ausgestatteten Motor größere Ölpumpenals diejenigen, die bei einem Motor ohne VCT-Einheit verwendet werden,zu verwenden. Jedoch erhöhengrößere Pumpendas System-Gewicht und steigern die von der Pumpe verbrauchte Energie,wodurch die durch eine VCT-Einheit erzielte Leistung und die Kraftstoffausnutzungreduziert werden.
    [0003] Vondaher liegt der Erfindung das Problem zugrunde, ein verbessertes Ölversorgungssystem, einenVentilmechanismus und ein Verfahren zur Steuerung der Ölzufuhrvorzuschlagen.
    [0004] DasProblem wird erfindungsgemäß gelöst durchdie Merkmale der Ansprüche1, 9 und 13. Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.
    [0005] DieErfinder der vorliegenden Erfindung haben erkannt, dass durch weitgehendesUmleiten des Durchflusses vom Hauptölgang des Motors zur VCT-Einheitwährendder kurzen, zum Durchführen einerPhasenanpassung der VCT-Einheit benötigten Zeitspanne, die miteiner normal großen Ölpumpe erhalteneDurchflussmenge ausreichend ist und die Motorkomponenten durch diekurze Zeitspanne mit erheblich geringerem Öldurchfluss nicht beschädigt werden.
    [0006] Dieswird durch ein Ölsystemzum Steuern des Öldurchflussesin einem Verbrennungsmotor, der mit einer variablen Nockenwellensteuerungausgestattet ist, erreicht. Das System umfasst eine Ölpumpe zumFördernvon unter Druck stehendem Schmieröl zum Motor und der variablenNockenwellensteuerung und einen Ölkreislauf,der die Ölpumpe über einVentil mit der variablen Nockenwellensteuerung und einem Hauptölgang desMotors verbindet. Das Ventil spricht auf den Öldruck in der Nähe des Auslassesder Ölpumpederart an, dass es dem Öl ermöglicht,zum Hauptölgangzu fließen,wenn der Öldruckoberhalb eines vorbestimmten Drucks ist und den Öldurchfluss durch das Ventilzum Hauptölgangweitgehend sperrt, wenn der Öldruckunterhalb des vorbestimmten Drucks ist.
    [0007] DieErfinder haben ebenfalls ein Verfahren zum Zuführen von Öl zu einem Hauptölgang eines Verbrennungsmotorsund einer variablen Nockenwellensteuerung, die mit der Nockenwelledes Motors verbunden ist, entwickelt, bei dem eine mit dem Motorverbundene Ölpumpe,Leitungen zum Befördernvon Ölzwischen der Ölpumpeund der variablen Nockenwellensteuerung sowie zwischen der Ölpumpe unddem Hauptölgangsowie ein in der Ölleitung zwischender Ölpumpeund dem Hauptölgangangeordnetes Ventil bereitgestellt werden. Der Durchfluss durchdas Ventil zum Hauptölgangwird reduziert, wenn der Druck auf der Ölpumpenseite des Ventils geringerals ein vorbestimmter Druck ist.
    [0008] Weiterhinist gemäß einerdritten Lösungein Ventilmechanismus mit Magnetventil in der Ölleitung zwischen der Ölpumpe undder variablen Nockenwellensteuerung vorgesehen. Das Magnetventilerhältden Befehl zum Öffnen,wenn Bedarf an einer Anpassung der variablen Nockenwellensteuerung festgestelltwird, wodurch Ölzur variablen Nockenwellensteuerung strömen kann und der Druck aufder Ölpumpenseitedes Ventils auf weniger als den vorbestimmten Druck fällt.
    [0009] WeitereVorteile und Zwecke der Erfindung werden durch eine detaillierteBeschreibung im Zusammenhang mit der beigefügten schematischen Zeichnungan einem Ausführungsbeispielnäher erläutert. Eszeigen:
    [0010] 1A eine schematische Darstellungdes Ölkreislaufsmit Vorrangsteuerung, wenn der Öldruck aufeinem niedrigen Level ist;
    [0011] 1B eine schematische Darstellungdes Ölkreislaufsmit Vorrangsteuerung, wenn der Öldruck aufeinem normalen Betriebsdruck ist;
    [0012] 1C eine schematische Darstellungdes Ölkreislaufsmit Vorrangsteuerung, wenn der Öldruck oberhalbdes maximal zulässigenSystemdrucks ist;
    [0013] 1D eine schematische Darstellungdes Ventils des Ölkreislaufsmit Vorrangsteuerung;
    [0014] 2 eine grafische Darstellungeines Vergleichs der Motorleistung bezüglich der Verstellgeschwindigkeitder Auslassverzögerunggemäß der vorliegendenErfindung;
    [0015] 3 eine grafische Darstellungeines Vergleichs der Motorleistung bezüglich der Verstellgeschwindigkeitder Einlassverzögerunggemäß der vorliegendenErfindung.
    [0016] Inder Zeichnung sind gleiche Bezugszeichen für Bauteile identischer oder ähnlicherFunktion fürsämtlicheAnsichten verwendet worden.
    [0017] Eswird ein Ölsystemmit Vorrangsteuerung zum Steuern des Schmierölflusses erläutert. Bevor dieArbeitsweise des Ölkreislaufsmit Vorrangsteuerung beschrieben wird, werden die Bestandteile unter Bezugnahmeauf die 1A, 1B, 1C und 1D beschrieben.
    [0018] Eine Ölpumpe 26 pumptSchmierölaus einem Ölsumpf 22.Die Ölpumpe 26 istals Beispiel dargestellt. Die Ölpumpe 26 kannder Fachmann durch eine beliebige andere mit Druck arbeitende Ölversorgungseinrichtungersetzen. Die Ölpumpeversorgt den dargestellten Ölkreislaufmit Öl: Öffnung 198 einesVentilmechanismus 200, Öffnung 202 desVentilmechanismus 200, Öffnung 196 desVentilmechanismus 200, zu einem Ventiltrieb über Öffnung 230,zu einem mit einer VCT-Einheit 96 verbundenen Magnetventil 98,zu einem Hauptölgang 38 über eineUmgehungsöffnung 212.Der Hauptölgang 38 verbindet verschiedeneBestandteile des Motors, einschließlich Lager und innere Leitungen,um den Motor mit Ölzu versorgen. Der Ventilmechanismus 200, der den Flussdes Ölsim Ölkreislaufmit Vorrangsteuerung steuert, umfasst einen Ventilkörper 194 indem sich ein Ventilelement 240 hin- und herbewegt. DasVentilelement 240 ist in der 1A nichtausdrücklichmit einem Bezugszeichen bezeichnet worden, jedoch ist es in der 1D mit seinen Einzelteilendargestellt: Entlastungskolben 216, Hauptkolben 218,Steuerkolben 220 und Schaft 222. Es ist zu beachten,dass die Kolben 218 und 220 von beiden Seitenmit demselben Öldruckbeaufschlagt werden, so dass auf diese Kolben keine Wirkkraft ausgeübt wird.Der Ventilmechanismus 200 hat Einlassöffnungen 198 und 202 sowieAuslassöffnungen 204 und 208.Die Einlassöffnung 196 desVentilmechanismus 200 erlaubt es dem Öldruck auf die linke Seitedes Steuerkolbens 220 zu wirken und ermöglicht es dem Öl, fallserforderlich, in den Innenraum des Ventilkörpers 194 und wiederhinaus zu fließen,wenn das Ventilelement 240 sich hin und herbewegt.
    [0019] DieArbeitsweise des Ölkreislaufsmit Vorrangsteuerung wird jetzt unter Bezugnahme auf die 1A, 1B und 1C beschrieben.Die 1A stellt eine Situationdar, in der die VCT-Einheit 96 in eine Einstellungspositiongebracht wurde, d.h. einen verzögertenoder beschleunigten Zustand einstellen soll. Der Bedarf an einerBetätigungder VCT-Einheit wird von einer Motorsteuerung 250 festgestellt.Um es zu ermöglichen, Öl von der Ölpumpe 26 zuder VCT-Einheit 96 fließen zu lassen, wird ein Magnetventil 98 geöffnet, sobalddies von der Steuerung 250 befohlen wird. Der Ölfluss wirdzu einer Seite der VCT-Einheit 96 geleitet, um eine Verzögerung der Ventileinstellungzu erzielen und zu der anderen Seite der VCT-Einheit 96 geleitet,um eine Beschleunigung der Ventileinstellung zu erzielen. DerartigeEinzelheiten sind in den Figuren nicht dargestellt. Da das Öl in dieVCT-Einheit 96 umgeleitetwird, ist der Druck in den stromaufwärts der Ölpumpe 26 gelegenenLeitungen niedriger als in dem Fall, wenn das Magnetventil 98 geschlossenist. Dieser niedrigere Druck wirkt auf die linke Seite des Kolbens 220.Die Spannung der Feder 210 überwindet die auf den Kolben 220 durchden Druck wirkende Kraft, wodurch das Ventilelement 240 sichinnerhalb des Ventilkörpers 194 nachlinks bewegt. Der Hauptkolben 218 versperrt die Öffnung 204 undverhindert so den Ölflussdurch die Öffnung 202 zumHauptölgang 38.Etwas Ölfließtjedoch unter allen Umständenvia Leitung 206 durch eine Umgehungsöffnung 212 zum Hauptölgang 38.Der Hauptanteil des Ölsströmtjedoch zu der VCT-Einheit 96. Wenn die VCT-Einheit 96 inder gewünschtenPosition eingestellt wurde, wird der Durchfluss durch das Magnetventil 98 von derSteuerung 250 geschlossen, der Durchfluss durch die VCT-Einheit 96 hört auf undder Öldruckin den stromaufwärtsder Ölpumpe 26 gelegenenLeitungen steigt.
    [0020] UnterBezugnahme auf die 1B isteine Situation dargestellt, in der wenig oder gar kein Ölfluss zurVCT-Einheit umgeleitet wird. In diesem Fall steigt der Öldruck imKreislauf auf einen normalen Betriebsdruck, wie oben erwähnt wurde.Dieser höhereDruck wirkt auf die linke Seite des Kolbens 220, drückt dieFeder 210 zusammen und erlaubt es dem Ventilelement 240 (einschließlich derKolben 216, 218 und 220) sich nach rechtszu bewegen. In dieser Stellung ist die Öffnung 204 offen und Öl fließt durch denVentilmechanismus 200, um den Hauptölgang 38 zu versorgen.Der Ölfluss durchdie Umgehungsöffnung 212 dauertan und versorgt den Hauptölgang 38 ebenfalls.
    [0021] Inder 1C ist eine Situationdargestellt, in der der Öldruckden maximal zulässigenSystemdruck überschrittenhat. Die Ölpumpe 26 wirdtypischerweise vom Motor angetrieben und dreht sich damit proportionalzur Geschwindigkeit des Motors. Bei einer hohen Motorgeschwindigkeitfördertdie Ölpumpemehr Ölals benötigtwird, wodurch der Druck ansteigt. Um zu verhindern, dass Öl durchDichtungen sickert oder um andere unbeabsichtigte Leckagen zu verhindern,ist es erstrebenswert, den Druck zu vermindern, so dass er den maximalzulässigen Systemdrucknicht übersteigenkann. Aufgrund des hohen Drucks im System ist die auf den Entlastungskolben 216 wirkendeKraft hoch und drücktdie Feder 210 zusammen, so dass das Ventilelement 240 sich weiternach rechts bewegt. In der in 1C dargestelltenPosition gibt der Entlastungskolben 216 die Öffnung 208 freiund ermöglichtden Ölflussdurch einen nicht dargestellten Entlastungskreislauf. Der Ölfluss strömt weiterhindurch die Öffnungen 230 zum Ventiltrieb,durch die Öffnungen 212 zumHauptölgang 38 und über die Öffnungen 202 und 204 durch denVentilmechanismus 200 zum Hauptölgang 38.
    [0022] Dasin den 1A bis 1D dargestellte System zeigt,dass das Ventilelement 240 drei Kolben 216, 218 und 220 umfasst.Bei einer alternativen Ausführungsformist keine Druckentlastungsfunktion in dem Ventilmechanismus 200 enthalten.Bei dieser Ausführungsformsind der Entlastungskolben 216, die Einlassöffnung 198 unddie Entlastungsöffnung 208 somitnicht Teil des Ventilmechanismus 200.
    [0023] Die 2 und 3 sind grafische Darstellungen von Testergebnissen,die durch den Einsatz der in der 1B beschriebenenErfindung erzielt wurden. Die 2 istdie grafische Darstellung eines Vergleichs der Verstellgeschwindigkeitder Auslassverzögerungeines mit einer VCT-Einheit ausgestatteten Motors bei Betriebsbedingungenmit einer Drehzahl von 500 min–1 (Upm) und einer Öltemperaturvon ca. 121°C(250°F).Die 2 zeigt die Verstellgeschwindigkeitgemessen in Kurbelwellenwinkelgrad pro Sekunde für eine VCT-Einheit, die mitder vorliegenden Erfindung ausgestattet ist und eine, die nichtso ausgestattet ist. Balken 302 zeigt dass eine Ölpumpe mit einerLeistung von 30 cm2 pro Umdrehung (cc/rev)in der Lage ist, die VCT-Einheit mit einer Geschwindigkeit von 6Grad/s zu verstellen. Wenn eine Vorrangsteuerung dem gleichen Motormit der gleichen Pumpe mit 30 cm2 pro UmdrehungFörderleistungeingebaut wird, erhöhtsich die Verstellgeschwindigkeit auf 63 Grad/s, wie der Balken 306 zeigt.Im Vergleich verdeutlicht der Balken 304, dass der miteiner VCT-Einheit ausgerüsteteMotor ohne einen Kreislauf mit Vorrangsteuerung eine Ölpumpe miteiner Leistung von 70 cm2 pro Umdrehungbenötigt,um die Nockenwellenverstellleistung zu erbringen oder zu überbieten,die von einem Motor erbracht wird, der mit der Vorrangsteuerungausgerüstetist.
    [0024] Die 3 ist eine grafische Darstellungder Verstellgeschwindigkeit der Einlassverzögerung als Funktion der Drehzahldes Motors. Die Kurve 402 zeigt die modellspezifischenbzw. angestrebten Werte fürdie geringste akzeptable Verstellgeschwindigkeit. Verstellgeschwindigkeitenunterhalb der angestrebten Werte resultieren in Leistungsverlusten, möglichenhöherenEmissionswerten währendder Verzögerungund größeren Schwierigkeitenbei der Motorsteuerung währenddes Übergangs.Die Kurve 404 zeigt die VCT-Verstellleistung über denGeschwindigkeitsbereich/der Drehzahl des Motors. Wie gezeigt wird,ist die Verstellgeschwindigkeit unterhalb der modellspezifischenVerstellgeschwindigkeit, bis der Motor 2000 min–1 (Upm)erreicht, d.h. bis die Geschwindigkeit der Ölpumpe hoch genug ist, um ausreichende Ölmengenfür alleMotorkomponenten einschließlichder VCT-Einheitzu liefern. Wie oben erwähntwurde, besteht eine bekannte Lösungdarin, die Größe der Ölpumpe zuerhöhen,was mit der Begleiterscheinung einer verschlechterten Kraftstoffausnutzungverbunden ist. Die Kurve 406 zeigt den Ölkreislauf mit Vorrangsteuerungder vorliegenden Erfindung unter Verwendung der gleichen Pumpe mit 30cm2 pro Umdrehung, wie sie bei der Kurve 404 verwendetwurde. Die Verstellgeschwindigkeit der VCT-Einheit ist mehr alsangemessen überden gesamten Bereich der Motorgeschwindigkeit, d.h. sie übertrifftdie modellspezifischen Werte bei sämtlichen Motorgeschwindigkeiten.
    [0025] Dievorliegende Erfindung wurde unter Bezugnahme auf spezielle Ausführungsformenbeschrieben, die in allen Aspekten lediglich beschreibend und nichteinschränkendsein sollen. Alternative Ausführungsformenwerden einem Fachmann auf dem Gebiet, welches die Erfindung betrifft,ersichtlich, ohne vom Gedanken oder vom Umfang der Erfindung abzuweichen.Dementsprechend ist der Umfang der vorliegenden Erfindung in denbeigefügten Ansprüchen beschriebenund wird durch die vorstehende Beschreibung unterstützt.
    权利要求:
    Claims (21)
    [1] Ölsystemzum Versorgen und Steuern des Ölflussesin einem Verbrennungsmotor der mit einer variablen Nockenwellensteuerungausgestattet ist, umfassend: eine Ölpumpe zum Zuführen vonunter Druck stehendem Schmierölzum Motor und zur variablen Nockenwellensteuerung; einen Ölkreislauf,der die Ölpumpemit der variablen Nockenwellsteuerung und einem Hauptölgang des Motors über einenVentilmechanismus verbindet, wobei der Ventilmechanismus auf Öldruck inder Nähe desAuslasses der Ölpumpeanspricht, und wobei der Ventilmechanismus veranlasst, dass Öl zum Hauptölgang strömt, wennder Öldruckoberhalb eines vorbestimmten Drucks ist und den Ölfluss durch den Ventilmechanismuszum Hauptölgangim wesentlichen sperrt, wenn der Öldruck unterhalb dieses vorbestimmtenDrucks ist.
    [2] System nach Anspruch 1, gekennzeichnet weiterhindurch ein in einem Öldurchlasszwischen der Ölpumpeund der variablen Nockenwellensteuerung vorgesehenes Magnetventil,und eine in betriebstechnischer Hinsicht mit dem Motor unddem Magnetventil verbundene Steuereinheit, die es dem Öl erlaubt,zur variablen Nockenwellensteuerung zu fließen, wenn eine Einstellungder variablen Nockenwellensteuerung erwünscht ist.
    [3] System nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Steuereinheit so gestaltet ist, dass sie den Bedarf aneiner Einstellung der variablen Nockenwellensteuerung bestimmt unddie Steuereinheit das Magnetventil ansteuert, so dass es sich alsReaktion auf den Bedarf an einer Einstellung der variablen Nockenwellensteuerung öffnet.
    [4] System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das System so gestaltet ist, dass zur Reduzierungdes Ölflusses durchden Ventilmechanismus zum Hauptölgangder Druck im Ölkreislaufin der Nähedes Auslasses der Pumpe als Reaktion auf den Ölzufluss zur variablen Nockenwellensteuerungfällt.
    [5] System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Steuereinheit das Magnetventil so ansteuernkann, dass es sich schließt,wenn eine erwünschteNockenwelleneinstellung erreicht wurde, um den Druck am Auslass der Ölpumpe steigenzu lassen, wodurch der Ventilmechanismus veranlasst wird, den Durchflusszum Hauptölgangzu, ermöglichen.
    [6] System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Ventilmechanismus eine Feder, einen Hauptteil,eine mit der Auslassseite der Ölpumpeverbundene Einlassöffnungund eine mit dem Hauptölgangverbundene Auslassöffnungaufweist, wobei der Hauptteil durch die Feder in einer ersten Richtungund durch den Öldruckin einer zweiten, der ersten Richtung entgegengesetzten Richtungbeaufschlagt wird und wobei der Hauptteil den Auslass verdeckt,wenn der Öldruckan einem Auslass der Pumpe kleiner als der vorbestimmte Druck ist.
    [7] System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Hauptteil einen sich innerhalb eines Ventilkörpers desVentilmechanismus hin- und herbewegenden Ventilkolben aufweist,wobei das Innere des Ventilkörpers eineungefährzylindrische Bohrung besitzt und die Einlass- und Auslassöffnungensich durch diese zylindrische Bohrung des Ventilkörpers erstrecken.
    [8] System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Ventilmechanismus ein lineares Schieberventilist und dass der Hauptteil sich in dem Ventilmechanismus hin- undherbewegt.
    [9] Verfahren zum Zuführenvon Ölzu einem Hauptölgangeines Verbrennungsmotors und zu einer mit der Nockenwelle des Motorsverbundenen variablen Nockenwellensteuerung, das die folgenden Schritteumfasst: Pumpen von Öleiner mit dem Motor verbundenen Ölpumpe, Befördern des Öls durchLeitungen zwischen der Ölpumpeund der variablen Nockenwellensteuerung sowie zwischen der Ölpumpe unddem Hauptölgang, und Beaufschlageneines in der Ölleitungzwischen der Ölpumpeund dem Hauptölgangangeordneten Ventilmechanismus derart, dass der Ölfluss durch den Ventilmechanismuszum Hauptölgangunterbrochen wird, wenn der Druck auf der Ölpumpenseite des Ventilmechanismusgeringer als ein vorbestimmter Druck ist.
    [10] Verfahren nach Anspruch 9, weiterhin gekennzeichnetdurch: Bereitstellen eines Magnetventils in der Ölleitung zwischender Ölpumpeund der variablen Nockenwellensteuerung, und Ansteuern desMagnetventils um es zu öffnen,wenn ein Bedarf an einer Einstellung der variablen Nockenwellensteuerungfestgestellt wird, wodurch das Ölzu der variablen Nockenwellensteuerung fließen kann und der Druck aufder Ölpumpenseitedes Ventils unter den vorbestimmten Druck fällt.
    [11] Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, weiterhin gekennzeichnetdurch: Ansteuern des Magnetventils um es zu schließen, wennfestgestellt wird, dass die variable Nockenwellensteuerung die erwünschte Phaseerreicht hat, wodurch der Ölflusszu der variablen Nockenwellensteuerung unterbrochen wird und derDruck auf der Ölpumpenseitedes Ventils steigt.
    [12] Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Ventilmechanismus einen zylindrischen Ventilkörper mit einemersten und einem zweiten Ende, eine Feder und ein innerhalb desVentilkörpersangeordnetes Ventilelement umfasst, wobei die Feder auf das Ventilelementwirkt, um es in einer ersten Richtung zu beaufschlagen, wobei derzylindrische Ventilkörpereine mit der Ölpumpeverbundene Einlassöffnungund eine mit dem Hauptölgangverbundene Auslassöffnungaufweist und wobei das Ventilelement an ihm vorgesehene Kolbeneaufweist, die wenigstens eine der Öleinlass- oder Ölauslassöffnungenabsperrt, wenn der auf das Ventil in einer zweiten, der ersten Richtungentgegengesetzten Richtung wirkende Druck geringer als ein vorbestimmterDruck ist.
    [13] Ventilmechanismus zum Leiten des Ölflusses durcheinen Ölkreislaufin einem Verbrennungsmotor, der mit einer ölbetätigten variablen Nockenwellensteuerungausgestattet ist, umfassend: eine mit einer Ölpumpe verbundeneEinlassöffnung, einemit einem Hauptölgangdes Motors verbundene Auslassöffnung, eineinnerhalb des Ventilmechanismus angeordnete Feder, und eineninnerhalb des Ventilmechanismus angeordneten Hauptteil, der durchden Auslassdruck der Ölpumpein einer ersten Richtung und durch die Federkraft der Feder in einerder ersten Richtung entgegengesetzten Richtung beaufschlagbar ist,wobei der Hauptteil eine erste Position einnehmen kann, wenn derDruck geringer als ein vorbestimmter Druck ist und wobei der Hauptteileine zweite Position einnehmen kann, wenn der Druck größer alsein vorbestimmter Druck ist, wobei die erste Position so ausgelegtist, dass der Hauptteil mindestens eine der Auslassöffnungenversperrt.
    [14] Ventilmechanismus nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,dass die zweite Position des Hauptteils so angeordnet ist, dassdas Öldurch den Ventilmechanismus von der Einlassöffnung zur Auslassöffnung fließen kann,um dem Hauptölgang Öl zuzuführen.
    [15] Ventilmechanismus nach Anspruch 13 oder 14, dadurchgekennzeichnet, dass eine innere Fläche des Körpers des Ventilmechanismuszylindrisch ist und ein erstes von der Feder entferntes und ein zweitesin der Näheder Feder angeordnetes Ende aufweist, wobei der Ventilmechanismusein in ihm angeordnetes Ventilelement aufweist, das einen zentralenSchaft und einen daran befestigten Kolben aufweist, wobei der Kolbendasjenige Element ist, das in der Lage ist, wenigstens eine derAuslassöffnungzu versperren.
    [16] Ventilmechanismus nach einem der vorhergehendenAnsprüche,weiterhin gekennzeichnet durch: einen an dem Ventilelementbefestigten Steuerkolben und einen durch das erste Ende desVentilkörpersgehenden Öldruckdurchlass,wobei der Öldruckdurchlass miteinem Auslass der Ölpumpeverbunden ist.
    [17] Ventilmechanismus nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die variable Nockenwellensteuerung über ein Magnetventilmit dem Ölkreislaufverbindbar ist, wobei das Magnetventil betätigbar ist, um Öl zu dervariablen Nockenwellensteuerung als Reaktion auf eine Forderungnach einer Änderungder Nockenwelleneinstellung fließen zu lassen.
    [18] Ventilmechanismus nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass er so gestaltet ist, dass ein Ölfluss zurvariablen Nockenwellensteuerung bewirkt, dass der Auslassdruck der Ölpumpe geringerals der vorbestimmte Druck wird.
    [19] Ventilmechanismus nach einem der vorhergehendenAnsprüche,weiterhin gekennzeichnet durch: eine mit der Ölpumpe verbundeneEntlastungs-Einlassöffnung, einemit einem Druckentlastungskreis verbundene Entlastungs-Auslassöffnung, einEntlastungselement, das innerhalb des Ventilmechanismus angeordnetist, wobei das Entlastungselement die Entlastungs-Auslassöffnung absperrt, wennder Auslassdruck der Ölpumpegeringer als ein maximal zulässigerDruck ist und wobei das Entlastungselement den Durchfluss durchden Ventilmechanismus durch die Entlastungs-Einlassöffnung und die Entlastungs-Auslassöffnung gestattet,wenn der Auslassdruck der Ölpumpegrößer alsein maximal zulässigerDruck ist.
    [20] Ventilmechanismus nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass es auf einen maximal zulässigen Druckam Manometer im Bereich von 450 bis 550 kPa ausgelegt ist.
    [21] Ventilmechanismus nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass eine innere Fläche eines Körpers des Ventilmechanismuszylindrisch ausgebildet ist und sich innerhalb des Ventilkörpers einVentilelement befindet, auf dem der Hauptteil und der Entlastungsteilangeordnet sind, wobei der Hauptteil und der Entlastungsteil alszylindrischer Kolben ausgebildet sind.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-01-27| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-11-29| 8128| New person/name/address of the agent|Representative=s name: EFFERT UND KOLLEGEN, 12487 BERLIN |
    2010-04-08| 8128| New person/name/address of the agent|Representative=s name: WABLAT-LANGE-KARTHAUS, 14129 BERLIN |
    2011-04-04| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2012-03-08| R020| Patent grant now final|Effective date: 20111202 |
    2019-01-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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